Mitte ist Vielfalt. Für eine solidarische Stadtgesellschaft.

Kommunales Wahlprogramm 2016-2021.

Unsere wichtigsten Punkte zusammengefasst.

Mitte ist Vielfalt. Diese Vielseitigkeit wollen wir erhalten. Ob Gesundbrunnen oder historische Mitte, Moabit oder Hansaviertel, Tiergarten oder Wedding: Potenziale und Herausforderungen liegen in Mitte räumlich und sozial eng beieinander.

Mitte wächst. Zu uns kommen Menschen aus allen Regionen Deutschlands und der Welt. Viele besuchen uns, viele finden hier ihre neue Heimat.

Die SPD Mitte macht Politik für alle Menschen in Mitte. Die Förderung solidarischer Kiezkultur und das durch verschiedenste kulturelle Einflüsse bereichernde Zusammenleben ist Grundlage unserer Politik.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität leiten unser Handeln. Wir sind auch Stimme derjenigen, die nicht die Kraft und das Vermögen haben, sich selbst und ihren Familien zu einem besseren Leben zu verhelfen. Wir setzen uns ein für gleiche Chancen und Aufstiegsmöglichkeiten in allen Stadtteilen.

Gute Chancen für alle Kinder und Jugendlichen schaffen. Eine gerechte und solidarische Gesellschaft beginnt mit gleichen Chancen. Deshalb investieren wir in Kindertagesstätten, in Renovierung sowie Ausbau von Schulplätzen und setzen uns dafür ein, dass Kinder und Jugendliche von mehr Lehrer*innen und Erzieher*innen betreut werden, und dass diese auch gut für ihre wichtige Arbeit bezahlt werden.

Teilhabe und Beschäftigung älterer Menschen sichern. Ältere Menschen bilden auch bei uns den am schnellsten wachsenden Bevölkerungsteil. Wir brauchen und wollen deren Teilhabe an der Gesellschaft und am Berufsleben. Denjenigen, die Unterstützung brauchen, werden wir helfen. Betreuung und Pflege sicherzustellen, wird eine immer wichtigere Aufgabe der Daseinsvorsorge. Mitte ist offen und zugänglich für alle Menschen – gleich welchen Alters.

Miete soll bezahlbar bleiben. Für uns ist bezahlbarer Wohnraum zentral. Mit dem Neubau von öffentlichem und der Förderung von privatem Wohnungsbau in allen Preisklassen erreichen wir unser Ziel, dass Wohnungen für möglichst viele Menschen bezahlbar bleiben. Mit neuen Milieuschutzgebieten schaffen wir Mietenstabilität in Wedding, Gesundbrunnen und Moabit.

Die Lebensqualität der Menschen steht für uns im Mittelpunkt. Kriminalitätsbekämpfung ist für uns genauso wichtig wie saubere Straßen und Grünflächen. Mehr Verkehr und zunehmender Tourismus dürfen nicht zu Lasten der Lebensqualität gehen.

Bürger*innenbeteiligung wird ausgebaut. Wir fördern das Quartiersmanagement in den Kiezen und organisieren Beteiligungsprozesse, damit jeder und jede zu Wort kommen kann.

Willkommens- und Integrationsangebote für die Geflüchteten. Viele Menschen aus Kriegsgebieten fliehen zu uns. Wir unterstützen die beispielhafte solidarische Arbeit der Bürgerinitiativen und die gesamte ehrenamtliche und gemeinnützige Hilfe. Wir nutzen alle bezirklichen Möglichkeiten, um die geflohenen Menschen erfolgreich in unseren Bezirk zu integrieren.

Unser Ziel ist eine Stadt für alle. Als SPD stehen wir für sozialen Aufstieg und soziale Gerechtigkeit. Unser Handeln dient der sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung aller Stadtteile.

Unser Ziel ist eine Stadt für alle, gemacht von Menschen für Menschen: solidarisch, bürgernah, kreativ und vielfältig

Thema Mobilität | 20.-27. September

Ob mit Lkw, Bus, Tram, Auto oder Fahrrad: Immer mehr Menschen sind in Berlin unterwegs, immer mehr Waren werden befördert. Den Satz: "Eine lebenswerte Stadt für alle", unterschreiben viele Menschen. Doch wie wird soll der Verkehr in unseren Kiezen aussehen? Wie soll in der lebenswerten Stadt sichere und zuverlässige Mobilität im Alltag gewährleistet werden?

Über diese Themen wollen wir mit Ihnen im Rahmen unserer Themenwoche diskutieren. Wir laden Sie herzlich zu einer Reihe von Veranstaltungen ein und freuen uns auf gute Diskussionen und spannende Besuche!

20. September, 16.30 Uhr - Offene und öffentliche Ideensammlung für ein Verkehrskonzept im Afrikanischen Viertel
Veranstalterin: SPD Rehberge
Ort: Müller-/Ecke Seestraße, Alhambra

23. - 27. September - Umfrage zur Mobilität im Brunnenviertel mit Maja Lasić, MdA
Veranstalterin: SPD Brunnenviertel
Ort: Brunnenviertel und Online

23. September, 18.30 Uhr - Austausch mit Lime über die Auswirkungen von E-Scootern auf den Kiez sowie die Arbeitsbedingungen als "Juicer" beim Aufladen der Scooter
Veranstalterin: SPD Rosenthaler Vorstadt und SPD Alexanderplatz
Ort: Werkstatt im Haus der Statistik, Karl-Marx-Allee 1, 10178 Berlin

24. September, 18.00 Uhr - Fahrradtour an Orte der Umgestaltung in der Luisenstadt
Veranstalterin: SPD Luisenstadt
Ort: Holzmarkt/Jannowitzbrücke

24. September, 19.00 Uhr - BürgerInnen-Dialog mit dem Runden Tisch Sprengelkiez: Verkehrskonzept Sprengelkiez
Veranstalterin: SPD Grünes Dreieck
Ort: August Bebel Institut, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

24. September, 19.30 Uhr - Diskussion mit Expertinnen zum Verkehrskonzept im Afrikanischen Viertel
Veranstalterin: SPD Rehberge
Ort: BSC Rehberge, Afrikanische Str. 45, 13351 Berlin

26. September, 19.00 Uhr - Kiezspaziergang zur Fahrrad- und Fußgängersicherheit im Gesundbrunnen
Veranstalterin: SPD Gesundbrunnen
Ort: Ecke Behmstraße, Bellermannstraße, Jülicher Straße

26. September, 19.30 Uhr - Offener Stammtisch "Mobilität im Kiez" Veranstalterin: SPD Bellevue
Ort: The Lir, Flensburger Str. 7, 10557 Berlin

27. September, 17.00 Uhr - Mobilitätseinschränkungen an U-Bahn, S-Bahn und Schulwegen
Veranstalterin: SPD Panke-Kiez
Ort: n.n.

27. September, 17.30 Uhr - Verkehr und Mobilität in der Müllerstraße: Interaktiver Infostand mit der SPD-Fraktion BVV Mitte Veranstalterin: SPD Schillerpark
Ort: vor Real, Müllerstraße 47, 13349 Berlin

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