29.09.2020 in Topartikel Pressemitteilung

Neuaufstellung in der SPD Mitte: größter Berliner Kreisverband wählt neuen Vorstand

 

Die SPD Mitte hat ein neues Führungsteam. Auf der Kreisdelegiertenversammlung in der Moabiter Classic Remise wählte der größte Kreisverband in der SPD Berlin das Duo Julia Plehnert & Yannick Haan zu den neuen Kreisvorsitzenden. Beide prägen als langjährige Abteilungsvorsitzende der SPD Rehberge und der SPD Alexanderplatz bereits seit dem Frühjahr 2016 die politische Arbeit der SPD im Bezirk und in den jeweiligen Kiezen. 

Beide folgen damit auf die im Mai mit der Wahl zur Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages aus dem Amt geschiedene ehemalige Kreisvorsitzende Dr. Eva Högl, die beim pandemiebedingt ersten Wiedersehen nach Monaten mit viel Applaus, Dank und Anerkennung von den anwesenden Delegierten verabschiedet wurde.

Zu ihrer Wahl erklären die Co-Vorsitzenden, Julia Plehnert und Yannick Haan

Wir freuen uns sehr über das große Vertrauen, das die Partei in uns setzt, und bedanken uns bei allen sehr herzlich für die Wahl. 

Vor dem gesamten Vorstand liegt nun viel Arbeit. Wir werden wir uns programmatisch sowie personell für die Wahlen zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen aufstellen. 2021 wird ein Jahr der Weichenstellungen. Als SPD wollen wir geschlossen in dieses wichtige Jahr starten. Wir werden hier gemeinsam zeigen, dass wir als SPD die Berliner Mitte in der Zukunft gestalten wollen. 

Dem geschäftsführenden Kreisvorstand gehören darüber hinaus an: Mathias Schulz, Sabine Smentek und Jonas Littmann als stellvertretende Vorsitzende, Max Landero als Kassierer und Bettina Schulze als Schriftführerin. 

Das Pressefoto der Kreisvorsitzenden finden Sie hier: (Urheber: Schulz/Schulze).

12.10.2020 in Allgemein

Wir fordern den Erhalt und eine transparente Diskussion über die Friedensstatue in Moabit

 

Die SPD Mitte fordert das Bezirksamt Mitte auf, eine öffentliche Veranstaltung über den Erhalt der Friedensstatue in der Bremer Straße / Ecke Birkenstraße in Moabit zu veranstalten und die Aufhebung der Genehmigung zurückzunehmen. Die Statue wurde nach Genehmigung durch das Bezirksamt vom Korea Verband e.V. als Statement gegen sexualisierte Gewalt gegen Frauen in kriegerischen Konflikten am 28. September aufgestellt. Das Bezirksamt Mitte hat den Verband nun aufgefordert, die bereits genehmigte Statue bis zum 14. Oktober wieder zu entfernen.

„Das Bezirksamt Mitte kann nicht einfach eine Genehmigung erteilen und sie dann ohne konkrete Gründe entziehen. Die Statue ist ein wichtiger Beitrag gegen sexualisierte Kriegsgewalt gegen Frauen. Gerade bei einem solchen Thema muss ein Amt die Entscheidungen transparent darstellen. Das ist in diesem Fall nicht passiert. Die Statue sollte uns zu einer Debatte über sexualisierte Gewalt an Frauen in Kriegshandlungen führen. Eine Thematik, die wir insgesamt noch stärker in den Fokus nehmen sollten“, so Yannick Haan, Co-Kreisvorsitzender der SPD Berlin Mitte.

Die SPD Berlin Mitte sieht die Wichtigkeit der guten Beziehungen zwischen Deutschland und Japan und schätzt die Städtepartnerschaft Berlin und Tokio. Die Aufarbeitung sollte nicht nur zwischen den beteiligten Regierungen, wie im Jahr 2015 von Japan und Südkorea erfolgt, passieren, sondern auch die breite Zivilgesellschaft teilhaben lassen

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an die Kreisvorsitzenden .

13.07.2020 in Pressemitteilung

Alle Akteure an einen Tisch! – SPD kämpft für den Erhalt der Karstadt-Filiale am Leopoldplatz

 

Die SPD Mitte kritisiert die geplante Schließung des Standortes am Weddinger Leopoldplatz. Der Kreisvorstand beschloss eine entsprechende Resolution auf seiner letzten Sitzung.

Darin erklärt die SPD Mitte die uneingeschränkte Solidarität mit vom Arbeitsplatzverlust bedrohten Mitarbeiter*innen bei Karstadt. Die Zukunft der Beschäftigten muss gesichert werden.

Gemeinsam mit der Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte und dem Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe, setzt sich die SPD Mitte für den Erhalt des Standortes ein. Zuletzt konnte eine Beteiligung des Bezirkes an der anstehenden Fassadensanierung in Höhe von 1,4 Mio. Euro aus Sanierungsmitteln des Städtebaufördergebietes Müllerstraße erreicht werden.

Weiter erklärt die SPD Mitte, dass die Schließung der Filiale sowie der drohende Leerstand nicht nur Folgen für die Beschäftigten haben wird, sondern auch für den Kiez rund um den Leopoldplatz. Die mühsame, engagierte Arbeit der letzten Jahre seitens der Zivilgesellschaft und des Bezirks im Sinne der Aufwertung für Menschen im Kiez würde durch die Schließung gefährdet werden.

Langfristige und nachhaltige Konzepte müssen her!

Die SPD Mitte fordert einen gemeinsamen Runden Tisch im Bezirk ein, der nicht nur mit geeinter Kraft für den Erhalt des Standortes kämpft, sondern auch die Zukunftsfähigkeit der zu erhaltenden Filiale thematisiert und (mit) vorantreibt.

Der vollständige Beschlusstext ist in hier zu finden.

09.07.2020 in Allgemein

SPD Mitte fordert Umbenennung der M*straße

 

Gegen Rassismus in unserem Stadtbild - Umbenennung der M*Straße jetzt!

SPD Mitte unterstützt Benennung nach Anton Wilhelm Amo

Nach dem heutigen Demokratieverständnis ist der bestehende Name der Mohrenstraße belastet und schadet dem Ansehen Berlins. Wir fordern daher die Umbenennung der Straße und den Prozess zur Umbenennung unverzüglich zu starten.

 

Die SPD Mitte schlägt in Übereinstimmung mit den zivilgesellschaftlichen Akteuren vor, die Straße nach Anton Wilhelm Amo zu benennen. Wir wollen damit eine historische Persönlichkeit afrikanischer Herkunft ehren, die eng mit der Geschichte des Straßennamens verbunden ist.

 

Zur Begleitung der Umbenennung soll umgehend die M*Straße, der nach ihr benannte U-Bahnhof und die kreuzende Wilhelmstraße - in der sich während des deutschen Kaiserreichs das Reichskolonialamt befand sowie 1884/1885 die Berliner Afrika-Konferenz stattfand - zu einem Lern- und Erinnerungsort über den deutschen Kolonialismus entwickelt werden. Dabei sind in einem partizipativen Prozess die Anrainer*innen, Initiativen und Verbände einzubeziehen.

 

Zudem ist das Fachamt, das für die Bearbeitung des amtlichen Verfahrens zuständig ist, rechtzeitig personell für diese zusätzliche Aufgabe auszustatten.

08.07.2020 in Pressemitteilung

Wohnraum für alle sichern: Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten

 

SPD Berlin-Mitte begrüßt die erfolgreiche Sicherung von 55 Wohnungen im Ortsteil Moabit und fordert Verbesserungen beim Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten

Die SPD Berlin-Mitte begrüßt die erfolgreiche Ausübung des Vorkaufsrechts in der Waldenseerstraße 9. Dank des besonderen Einsatzes des SPD-Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe, und der dortigen Hausgemeinschaft konnten gemeinsam mit der Degewo 55 Mietwohnungen und drei Gewerbeeinheiten im Ortsteil Moabit gesichert werden.

In anderen Fällen, wie in der Koloniestraße 13, Osloer Straße 93 und 93A, konnten das Vorkaufsrecht bedauerlicherweise nicht ausgeübt werden. Dort scheiterten Lösungen am Verkäufer und am fehlenden Käufer, nicht am gemeinsamen politischen Willen.

Die SPD Berlin-Mitte fordert grundlegende Verbesserungen, um das Instrument des staatlichen Vorkaufsrechts auf eine stabilere Basis zu stellen. Entsprechende Beschlüsse fasste der größte Kreisverband der Berliner SPD am Dienstag in einer Sitzung des Kreisvorstands.

Kernpunkte für die künftige Strategie zur weiteren Ausübung des Vorkaufsrechts sind:

  • Verschärfung der Preislimitierung bei der Ausübung des Vorkaufsrechts im BauGB
  • Verlängerung der Frist zur Ausübung des Vorkaufsrechts auf sechs Monate im BauGB
  • Durchsetzung des Vorkaufsrechts im Falle sog. „Share-Deals“
  • Zusätzliche Mittel für bereits existierende Förderprogramme der Berliner Investitionsbank und in Berliner Landeshaushalt
  • Neustrukturierung des Berliner Vorkaufsfonds, mit dem künftig einzelnen Bezriken Teilkontingete zugewiesen und zeitgleich ein Teil der Mittel für landesweite Verfügungen eingesetzt werden kann

Die Textfassungen sind unter Beschluss 29 und Beschluss 30 zu finden.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte unter presse@spd-berlin-mitte.de an die Kreisgeschäftsstelle der SPD Mitte.

05.06.2020 in Allgemein

Zukunftsort Berliner Mitte: Unser Plan für eine lebendige und lebenswerte Stadtmitte

 

lebenswert – klimaresilient – gemeinwohlorientiert – geschichtsbewusst – autoarm – kulturstark

 

Die Berliner Mitte ist unter Berücksichtigung der sorgfältig im Partizipationsprozess „Alte Mitte. neue Liebe“ erarbeiteten und vom Abgeordnetenhaus im Jahr 2016 beschlossenen „Bürgerleitlinien für die Berliner Mitte“ behutsam zu reurbanisieren. Hierbei sind die Bereiche Molkenmarkt, Nikolaiviertel, Museumsinsel, Humboldtforum, Alt-Cölln, Fischerinsel, Spittelmarkt und Leipziger Straße, Unter den Linden, Spandauer Vorstadt, Alexanderplatz, Karl-Marx-Allee und Nördliche Luisenstadt konzeptionell einzubeziehen. Das Spreeufer ist, als verbindendes Element der Stadtmitte, in das Konzept mit einzubeziehen.

 

Zum Beschluss des Kreisvorstands vom 02. Juni 2020 geht's hier.