03.06.2018 in Berlin

Unser Team für die SPD Berlin

 
Landesvorstand der SPD Berlin 2018-2020

Am 01. und 02. Juni 2018 traf sich die SPD Berlin im Vienna House Andel’s zum Landesparteitag. Turnusgemäß stand hier vor allem die Neuwahl des Landesvorstands auf der Tagesordnung. Wir waren dort mit unseren 33 Delegierten vertreten. Der bisherige Landesvorsitzende Michael Müller wurde mit 64,9 % im Amt bestätigt. Unser Mitglied Julian Zado wurde nach einer starken Rede zu einem der vier stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt.

29.05.2018 in Bezirk

Haus der Statistik: Erfolg für die SPD

 
Haus der Statistik am Alexanderplatz

Am Alexanderplatz wird Großstadt gebaut. Die Hochhausbebauung, viele Jahre in den Schubladen der Planer verschwunden, wird konkret. Der Senat arbeitet intensiv mit den Grundstückseigentümern an der Realisierung, Wettbewerbe werden vorbereitet. Die U-Bahnlinie 5 wird Richtung Rotes Rathaus und Hauptbahnhof verlängert, der Alex wird damit für noch mehr Menschen täglicher Umsteigeort. Mit dem Haus der Statistik kommt nun ein Baustein der ganz besonderen Art dazu!

08.05.2018 in Ankündigung

Einladung der AfA SPD Mitte: Veranstaltung "Arbeitszeit im Wandel" am 24.Mai 2018, 19 Uhr

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Mitte lädt ganz herzlich zur Veranstaltung zum Thema „Arbeitszeit im Wandel“ ein.

„Arbeitszeit im Wandel“

Der neue Tarifvertrag der Metall- und Elektro-Industrie: Mehr Geld? Mehr Zeit?

Der aktuelle Tarifabschluss der Metall- und Elektro-Industrie bringt den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen nicht nur mehr Geld, sondern auch mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit. Die sogenannte „kurze Vollzeit“, mobiles Arbeiten, ein Anspruch auf befristete Teilzeitarbeit und ein Rückkehrrecht in Vollzeit: was ändert sich wirklich für die Beschäftigten? Gelingt damit der Wandel in der Arbeitszeitpolitik?

25.04.2018 in Pressemitteilung

SPD Berlin-Mitte wählt neuen Vorstand

 
Mathias Schulz, Eva Högl, Yannick Haan, Janina Zittel, Fides Paulus, Jutta Koch-Unterseher (Foto: Schulze/Schulz)

Dr. Eva Högl, MdB, zur neuen Kreisvorsitzenden der SPD Berlin-Mitte gewählt

Die SPD Berlin-Mitte hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 20. und 21. April 2018 im Zentrum für Kunst und Urbanistik (ZK/U) in Moabit einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dr. Eva Högl, MdB, wurde mit großer Mehrheit zur Nachfolgerin von Boris Velter gewählt, der für eine weitere Amtszeit nicht mehr antrat. Des Weiteren wählte die KDV Yannick Haan, Mathias Schulz und Dr. Janina Zittel als stellvertretende Kreisvorsitzende, Dr. Jutta Koch-Unterseher zur Kassiererin und Fides Paulus zur Schriftführerin.

Zu ihrer Wahl sagte Dr. Eva Högl, MdB : 

„Berlin-Mitte ist nicht nur ein spannender Bezirk, sondern auch der interessanteste Kreisverband der Berliner SPD. Ich möchte tatkräftig die erfolgreiche Arbeit fortsetzen und mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch sein. Wir als SPD Mitte sind in den Kiezen unterwegs und Ansprechpartnerin für die Belange aller Menschen im Bezirk. Ich freue mich auf die kommenden zwei Jahre und bedanke mich für das Vertrauen der Delegierten.“

02.03.2018 in Pressemitteilung

Ein wichtiger Schritt für neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel 

 

SPD begrüßt Debatte über neue Namen für die Lüderitzstraße, den Nachtigalplatz und die Petersallee

 

Die SPD Berlin-Mitte begrüßt, dass nun die Diskussion über neue Namen für die nach Kolonialverbrechern benannten Straßen im Afrikanischen Viertel weiter geht. Am Donnerstag präsentierten Gutachterinnen und Gutachter für die Fraktionen der BVV der Berlin-Mitte ihre Vorschläge für neue Straßennamen. 

 

Julian Zado, stellv. Vorsitzender der SPD Mitte:

„Wichtig ist, dass durch die neuen Straßennamen weiterhin an die Kolonialgeschichte Deutschlands erinnert wird. Geehrt werden dürfen aber nicht länger die Täter, sondern diejenigen, die unterdrückt wurden oder Widerstand leisteten. Hier gibt es jetzt viele geeignete Vorschläge. Wir wollen, dass nun intensiv, aber konzentriert über die Namen diskutiert wird und eine Auswahl bald erfolgt. Die Umbenennung muss jetzt zügig kommen.“

12.01.2018 in Bezirk

Alle müssen bleiben können: Milieuschutz ernst nehmen, Vorkaufsrecht umgehend anwenden

 

Die Kreisvorstand der SPD Berlin-Mitte am am 19. Dezember eine Resolution zum bezirklichen Vorkaufsrecht beschlossen:

Die Mieter*innen Berlins sind unter Druck. Wir verzeichnen seit Jahren steigende Mieten bei Wiedervermietung oder als  Folge umgelegter Kosten nach Modernisierungen. Da die erhöhten Mieten in den Mietspiegel einfließen, hat sich das Problem mit Erscheinen des Berliner Mietspiegels 2017 noch verschärft. Immer mehr Menschen in Mitte haben Angst, ihre Wohnung bald nicht mehr bezahlen zu können, viele sind gezwungen umzuziehen. Verdrängung findet für jeden offensichtlich statt.

Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Eine Mietwohnung sollte nicht dazu dienen Spekulationserwartungen zu erfüllen, sondern ein Ort des Schutzes sein. Aktuell leben die Mieter*innen Berlins jedoch in ständiger Unsicherheit. Menschen mit mittlerem oder geringem Einkommen können die steigenden Kosten oft nicht bestreiten und werden aus ihren vertrauten Kiezen und gewachsenen Strukturen verdrängt. Die sozialräumliche Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich setzt sich fort. Das können wir als Sozialdemokrat*innen nicht länger hinnehmen.

Die SPD Mitte bekennt sich zu den im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgeschriebenen Zielen: Mieter*innen sollen vor Immobilienspekulation, Luxussanierung und Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen geschützt werden.

In diesem Zusammenhang orientiert sich die SPD Mitte an den Richtlinien der Regierungspolitik auf Landesebene und fordert den Bezirk Mitte auf, bei allen Hausverkäufen im Geltungsbereich von Milieuschutzgebieten das Verfahren zum Vorkaufsrecht konsequent anzuwenden. Wo ein Ankauf zugunsten Dritter nicht möglich ist, sollen möglichst weitreichende Abwendungsvereinbarungen getroffen werden. Zu diesem Zweck wird die Bezirksregierung aufgefordert, umgehend entsprechende Verfahren zu erarbeiten und ausreichend Personal einzusetzen, um innerhalb der Zweimonatsfrist eine wirksame Ausübungspraxis zu ermöglichen.

Mit Prüfung der Voraussetzungen über einen möglichen Ankauf des Eckhauses Amsterdamer Straße 14/Malplaquetstraße 25 ist ein Anfang gemacht, allerdings muss das Vorkaufsrecht endlich als bezirkliche Praxis ausgebaut, etabliert und gestärkt werden. Der Ausverkauf unserer Kieze in Mitte - wie er sich aktuell beispielsweise im Spengelkiez vollzieht - muss sofort gestoppt werden!

Woche der SPD


Alle Termine im Kreisverband

15. Oktober 2018 - Kamingespräch mit Günter Augustat, Betriebsratsvorsitzender im Siemens Gasturbinenwerk Huttenstraße

Ort: wird noch bekanntgegeben

15. Oktober 2018 - Kiezspaziergang zur Zukunft der Arbeit mit Maja Lasic (MdA)

Ort: wird noch bekanntgegeben

16. Oktober 2018 - Diskussion mit Startup-Gründerinnen im Coworking-Space

Ort: Women's Coworking Berlin

16. Oktober 2018 - Arbeitsmarktzugang für Mütter mit Migrationshintergrund

Ort: Bar800A, Stettiner Straße 19.

 

weitere Termine folgen...

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