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06.11.2018 in Pressemitteilung

SPD Mitte: Keine Renditeimmobilie am Checkpoint Charlie

Die SPD Berlin-Mitte hat sich auf ihrer Kreisvorstandssitzung am 06. November 2018 gegen die Realisierung der derzeitigen Pläne für die Freiflächen am Checkpoint Charlie ausgesprochen. In dem einstimmig gefassten Beschluss fordert der größte Berliner Kreisverband, in dessen Bezirk das Vorhaben realisiert werden soll, dass das Land Berlin alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen müsse, um das Areal unter öffentlicher Kontrolle einer gemeinwohlorientierten Nutzung zuzuführen.

Die Kreisvorsitzende Eva Högl erklärt dazu: „Als SPD Berlin-Mitte setzen wir uns für eine langfristig ausgerichtete Stadtentwicklungspolitik ein. Der Checkpoint Charlie ist ein bedeutender Ort für die Stadt Berlin und auch für unseren Bezirk. Wir wollen eine gemeinwohlorientierte Nutzung dieser Freiflächen durchsetzen, die zugleich ein würdiges Gedenken an die zentrale historische Bedeutung des Ortes ermöglicht. Das derzeit geplante Vorhaben lehnen wir jedoch in dieser Form ab."

Im Beschluss fordert die Partei daher, dass das Land Berlin im Falle einer (Zwangs-)Versteigerung des Geländes gleichberechtigt mitbieten soll. Falls ein Ankauf der Grundstücke direkt aus der Insolvenzmasse erfolgt, ist das vertragliche Vorkaufsrecht vorausschauend, ernsthaft und konsequent zu prüfen. Es soll für künftige Verkaufsfälle (auch als „share-deal“) erhalten bleiben. Ferner soll der avisierte Vertrag mit dem Investor Trockland, auf dessen Grundlage das Land Berlin in dem geplanten Neubau die Einrichtung eines Museums für mehr als 700.000 EUR im Jahr anmieten soll, kritisch geprüft werden.

Zum vollständigen Beschluss gelangen Sie hier.

16.10.2018 in Bezirks-SPD

Erika-Heß-Preis 2018 geht an das Projekt "A Woman`s Work".

Der diesjährige Erika-Heß-Preis geht an das Projekt "A Woman`s Work". Das Ongoing Project ist ein Mädchen-Rap-Projekt in Kooperation mit Mädea Stiftung SPI, sowie den Rapperinnen SISTER FA und Ebow und dem Frauenbeirat Berlin-Mitte. Die SPD Berlin-Mitte bedankt sich bei der ehrenamtlichen Jury für ihre ausgezeichnete Arbeit sowie bei Caren Marks, der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, für die würdige Rede anlässlich der Verleihung.

Der Preis ist mit 1.000 € dotiert und wurde am 12. Oktober öffentlich überreicht. Herzlichen Glückwunsch den Gewinner*innen und Danke allen vertretenen Projekten!

01.10.2018 in Bezirks-SPD

Themenwoche der SPD - Zukunft der Arbeit

Unsere Arbeitswelt befindet sich im Umbruch – Digitalisierung, Automatisierung, demografischer Wandel und Fachkräftemangel werden die Arbeitswelt von morgen verändern. Wie können trotz veränderter Rahmenbedingungen und Anforderungen die Rechte von Arbeiternehmer*innen gesichert werden? Wie sehen die Arbeitsmodelle der Zukunft aus und was bedeutet die Digitalisierung für Arbeitnehmer*innen?

Darüber möchte die SPD Berlin-Mitte im Rahmen der SPD-Themenwoche mit Ihnen diskutieren. Wir laden Sie herzlich zu einer Reihe von Veranstaltungen ein und freuen uns auf gute Diskussionen und spannende Besuche!

Auftaktveranstaltung des Kreisvorstands:

15. Oktober 2018, 19 Uhr - Kamingespräch zur Arbeit der Zukunft. Eva Högl (MdB) trifft Günter Augustat, Betriebsratsvorsitzender im Siemens Gasturbinenwerk Huttenstraße

Ort: Stadtschloss Treff Moabit, Rostocker Straße 32b, 10553 Berlin

16.09.2018 in Pressemitteilung

Gemeinwohl vor Profitstreben: SPD Berlin-Mitte fordert anderen Umgang mit Grund und Boden

Die SPD Berlin-Mitte fordert unter der Überschrift „Gemeinwohl vor Profitstreben“ eine grundlegende Reform der Bodenpolitik. Einen entsprechenden Beschluss fasste der größte Kreisverband der Berliner SPD auf seiner Kreisdelegiertenversammlung am Samstag im Moabiter Zentrum für Kunst & Urbanistik.

Hierzu erklärt die Kreisvorsitzende, Eva Högl: „Die Spekulation mit Immobilien ist eine der wesentlichen Ursachen für den ungeheuren Druck auf dem Wohnungsmarkt. Allein in Berlin sind im Jahr 2017 Immobilien im Wert von über 18 Milliarden Euro gehandelt worden. Oft geht es nur noch darum, eine leistungslos eingetretene, spekulative Bodenwertsteigerung zu realisieren. Wir wollen hier als SPD eine wirksame Schranke einziehen. Denn: Es gibt kein Recht auf Gewinne durch den Handel mit Boden.“

08.08.2018 in Bezirks-SPD

SPD trauert um Stefan Draeger

Die SPD Berlin-Mitte trauert um ihren Genossen Stefan Draeger.

Der am 29. Dezember 1953 in Berlin-Tiergarten geborene selbständige Unternehmensberater war 46 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Im Jahr 2011 wurde er Mitglied der Bezirksverordneten-versammlung von Berlin-Mitte, deren Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung er bis zuletzt vorsaß.

„Mit Stefan Draeger verliert die SPD in Mitte einen herausragenden Genossen. Als stellvertretender Vorsitzender unserer Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und als selbstständiger Unternehmer hat er die Wirtschaftskompetenz der SPD stark geprägt. Ihm war der direkte Kontakt zu den Gewerbetreibenden im Bezirk stets ein besonderes Anliegen. Über seinen Tod bin ich sehr traurig“, bekundet die Kreisvorsitzende Eva Högl.

Stefan Draeger ist am 30. Juli 2018 verstorben. Wir gedenken seiner mit Respekt und Dankbarkeit.

/ms

21.07.2018 in Bezirk

„Wache auf! - Karte bitte wandern lassen.“

Elise und Otto Hampel allein im Wedding

Sie kämpften gegen die Nazis, bewaffnet mit Postkarten. Nun werden Elise und Otto Hampel geehrt.

Berlin-Wedding, Amsterdamer Straße 10. Das Wohnhaus der Hampels steht schon lange nicht mehr. An dem Nachkriegsbau, mit dem Lücke gefüllt wurde, erinnert eine offizielle Gedenktafel an sie. Eine Erinnerung an zwei mutige Menschen und ihren Widerstand gegen den Faschismus.

Hans Fallada hat in seinem 1949 erschienen Roman „Jeder stirbt für sich allein“ über die Geschichte des Arbeiter-Ehepaars aus dem Wedding geschrieben. Eindrücklich skizziert er darin den Alltag in einem Mietshaus während der Herrschaft des NS-Regimes. Hier lebt ein Querschnitt der Bevölkerung des Jahres 1940 – unschuldige Mitläufer? Ein fanatischer Blockwart, ein pensionierter Richter mit Zivilcourage, der sich ins innere Exil zurückgezogen hat, ein Hitlerjunge und ein Denunziant, der die Wohnung jener Jüdin plündert, deren Mann deportiert wurde. In diesem Haus leben Elise und Otto Hampel, die mit Postkarten einen Kampf gegen die Barbarei der Nazis führen – und letztlich dafür mit dem Leben bezahlen werden.

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Parteitag zur Arbeit der Zukunft |23. Februar 2019

Globalisierung, technische Innovationen, demographischer Wandel - Die Welt verändert sich, aber das Ziel der Sozialdemokratie bleibt: Wir wollen die Arbeitswelt der Zukunft für jede und jeden gerecht, solidarisch und sicher gestalten. Dies wollen wir gemeinsam mit den Beschäftigten, den Gewerkschaften und betrieblichen Interessenvertretungen tun. Im Rahmen der Themenwoche zur Zukunft der Arbeit diskutierten wir öffentlich über die aktuellen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt, Fehler der Vergangenheit und Lösungen für die Zukunft.

Wir stellen die Ergebnisse nun auf unserer Kreisdelegiertenversammlung am 23. Februar 2019 in den Mittelpunkt. Der Parteitag wird sich primär der Arbeit der Zukunft widmen.

Wie soll sich Arbeit verändern?

Welche Sicherheit brauchen wir in der digitalen Arbeitswelt?

Welche Spielregeln braucht die neue Arbeitswelt?

Wir freuen uns über Ihre Beiträge. Melden Sie sich unter: kreis.mitte@spd.de.

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