SPD Berlin-Mitte

08.05.2018 in Ankündigung

Einladung der AfA SPD Mitte: Veranstaltung "Arbeitszeit im Wandel" am 24.Mai 2018, 19 Uhr

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Mitte lädt ganz herzlich zur Veranstaltung zum Thema „Arbeitszeit im Wandel“ ein.

„Arbeitszeit im Wandel“

Der neue Tarifvertrag der Metall- und Elektro-Industrie: Mehr Geld? Mehr Zeit?

Der aktuelle Tarifabschluss der Metall- und Elektro-Industrie bringt den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen nicht nur mehr Geld, sondern auch mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit. Die sogenannte „kurze Vollzeit“, mobiles Arbeiten, ein Anspruch auf befristete Teilzeitarbeit und ein Rückkehrrecht in Vollzeit: was ändert sich wirklich für die Beschäftigten? Gelingt damit der Wandel in der Arbeitszeitpolitik?

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25.04.2018 in Pressemitteilung

SPD Berlin-Mitte wählt neuen Vorstand

Dr. Eva Högl, MdB, zur neuen Kreisvorsitzenden der SPD Berlin-Mitte gewählt

Die SPD Berlin-Mitte hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 20. und 21. April 2018 im Zentrum für Kunst und Urbanistik (ZK/U) in Moabit einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dr. Eva Högl, MdB, wurde mit großer Mehrheit zur Nachfolgerin von Boris Velter gewählt, der für eine weitere Amtszeit nicht mehr antrat. Des Weiteren wählte die KDV Yannick Haan, Mathias Schulz und Dr. Janina Zittel als stellvertretende Kreisvorsitzende, Dr. Jutta Koch-Unterseher zur Kassiererin und Fides Paulus zur Schriftführerin.

Zu ihrer Wahl sagte Dr. Eva Högl, MdB : 

„Berlin-Mitte ist nicht nur ein spannender Bezirk, sondern auch der interessanteste Kreisverband der Berliner SPD. Ich möchte tatkräftig die erfolgreiche Arbeit fortsetzen und mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch sein. Wir als SPD Mitte sind in den Kiezen unterwegs und Ansprechpartnerin für die Belange aller Menschen im Bezirk. Ich freue mich auf die kommenden zwei Jahre und bedanke mich für das Vertrauen der Delegierten.“

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02.03.2018 in Pressemitteilung

Ein wichtiger Schritt für neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel 

SPD begrüßt Debatte über neue Namen für die Lüderitzstraße, den Nachtigalplatz und die Petersallee

Die SPD Berlin-Mitte begrüßt, dass nun die Diskussion über neue Namen für die nach Kolonialverbrechern benannten Straßen im Afrikanischen Viertel weiter geht. Am Donnerstag präsentierten Gutachterinnen und Gutachter für die Fraktionen der BVV der Berlin-Mitte ihre Vorschläge für neue Straßennamen. 

Julian Zado, stellv. Vorsitzender der SPD Mitte:

„Wichtig ist, dass durch die neuen Straßennamen weiterhin an die Kolonialgeschichte Deutschlands erinnert wird. Geehrt werden dürfen aber nicht länger die Täter, sondern diejenigen, die unterdrückt wurden oder Widerstand leisteten. Hier gibt es jetzt viele geeignete Vorschläge. Wir wollen, dass nun intensiv, aber konzentriert über die Namen diskutiert wird und eine Auswahl bald erfolgt. Die Umbenennung muss jetzt zügig kommen.“

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12.01.2018 in Bezirk

Alle müssen bleiben können: Milieuschutz ernst nehmen, Vorkaufsrecht umgehend anwenden

Die Kreisvorstand der SPD Berlin-Mitte am am 19. Dezember eine Resolution zum bezirklichen Vorkaufsrecht beschlossen:

Die Mieter*innen Berlins sind unter Druck. Wir verzeichnen seit Jahren steigende Mieten bei Wiedervermietung oder als  Folge umgelegter Kosten nach Modernisierungen. Da die erhöhten Mieten in den Mietspiegel einfließen, hat sich das Problem mit Erscheinen des Berliner Mietspiegels 2017 noch verschärft. Immer mehr Menschen in Mitte haben Angst, ihre Wohnung bald nicht mehr bezahlen zu können, viele sind gezwungen umzuziehen. Verdrängung findet für jeden offensichtlich statt.

Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Eine Mietwohnung sollte nicht dazu dienen Spekulationserwartungen zu erfüllen, sondern ein Ort des Schutzes sein. Aktuell leben die Mieter*innen Berlins jedoch in ständiger Unsicherheit. Menschen mit mittlerem oder geringem Einkommen können die steigenden Kosten oft nicht bestreiten und werden aus ihren vertrauten Kiezen und gewachsenen Strukturen verdrängt. Die sozialräumliche Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich setzt sich fort. Das können wir als Sozialdemokrat*innen nicht länger hinnehmen.

Die SPD Mitte bekennt sich zu den im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgeschriebenen Zielen: Mieter*innen sollen vor Immobilienspekulation, Luxussanierung und Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen geschützt werden.

In diesem Zusammenhang orientiert sich die SPD Mitte an den Richtlinien der Regierungspolitik auf Landesebene und fordert den Bezirk Mitte auf, bei allen Hausverkäufen im Geltungsbereich von Milieuschutzgebieten das Verfahren zum Vorkaufsrecht konsequent anzuwenden. Wo ein Ankauf zugunsten Dritter nicht möglich ist, sollen möglichst weitreichende Abwendungsvereinbarungen getroffen werden. Zu diesem Zweck wird die Bezirksregierung aufgefordert, umgehend entsprechende Verfahren zu erarbeiten und ausreichend Personal einzusetzen, um innerhalb der Zweimonatsfrist eine wirksame Ausübungspraxis zu ermöglichen.

Mit Prüfung der Voraussetzungen über einen möglichen Ankauf des Eckhauses Amsterdamer Straße 14/Malplaquetstraße 25 ist ein Anfang gemacht, allerdings muss das Vorkaufsrecht endlich als bezirkliche Praxis ausgebaut, etabliert und gestärkt werden. Der Ausverkauf unserer Kieze in Mitte - wie er sich aktuell beispielsweise im Spengelkiez vollzieht - muss sofort gestoppt werden!

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20.10.2017 in Pressemitteilung

SPD Berlin-Mitte verleiht Erika-Heß-Preis 

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Die SPD Berlin-Mitte hat zum ersten Mal den Erika-Heß-Preis verliehen. Schirmfrau Dr. Eva Högl, die Bundestagsabgeordnete von Mitte, überreichte den mit 1000 Euro dotierten Preis an den „Teeny Musik Treff“. Der Teeny Musik Treff ist ein Verein, der sich dafür einsetzt, dass Kinder und insbesondere Mädchen Instrumente lernen und gemeinsam Musik machen können. Ziel des Vereins ist es, Kindern und Jugendlichen Musik zugänglich zu machen. Dabei engagiert er sich insbesondere für Geschlechtergerechtigkeit, weil er bewusst fördert, dass auch Mädchen Instrumente spielen lernen, die sonst überwiegend von Jungs gespielt werden.

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18.10.2017 in Pressemitteilung

Wohnungs- und Obdachlosigkeit verhindern - SPD Mitte fordert bedarfsorientiertes und verwaltungsübergreifendes Handeln

Die SPD Mitte hat auf ihrer gestrigen Kreisvorstandssitzung Maßnahmen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit und zur Verbesserung der Situation im Tiergarten gefordert:

1. Senat und Bezirke müssen kurzfristig ausreichend Notübernachtungsplätze zur Verfügung stellen – ganzjährig und zielgruppenspezifisch. Dafür müssen ggf. auch Kapazitäten aus freigezogenen Unterkünften für Geflüchtete genutzt werden.

2. Das Bezirksamt Mitte muss gesetzlich verankerte Hilfen aktiv anbieten. Dies umfasst Leistungen des Sozial- Gesundheits- und des Jugendamtes. Das Land Berlin wird aufgefordert, die Finanzierung bedarfsorientierter Hilfe- und Unterstützungsangebote sicherzustellen.

3. Die Bekämpfung von Obdachlosigkeit erfordert auch neues Personal. Dies gilt für die Angebote Freier Träger genauso wie für alle beteiligten Ämter des Bezirksamt. Senat und der Bezirk Mitte müssen ggf. zusätzliche Finanzmittel und zusätzliches Personal. möglichst schnell zur Verfügung stellen.

Politik und Verwaltung sind nicht machtlos! Verwaltungsübergreifende Zusammenarbeit machen populistische Scheinlösungsvorschläge überflüssig. 

Alle weiteren Forderungen der SPD Mitte finden Sie hier.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an den Vorsitzenden der SPD Mitte.