21.07.2018 in Bezirk

„Wache auf! - Karte bitte wandern lassen.“

 
Gedenkstele auf dem Weddinger Rathausvorplatz mit einem Schriftzug, der auf einer Postkarte zu lesen war.

Elise und Otto Hampel allein im Wedding

Sie kämpften gegen die Nazis, bewaffnet mit Postkarten. Nun werden Elise und Otto Hampel geehrt.

Berlin-Wedding, Amsterdamer Straße 10. Das Wohnhaus der Hampels steht schon lange nicht mehr. An dem Nachkriegsbau, mit dem Lücke gefüllt wurde, erinnert eine offizielle Gedenktafel an sie. Eine Erinnerung an zwei mutige Menschen und ihren Widerstand gegen den Faschismus. 

Hans Fallada hat in seinem 1949 erschienen Roman „Jeder stirbt für sich allein“ über die Geschichte des Arbeiter-Ehepaars aus dem Wedding geschrieben. Eindrücklich skizziert er darin den Alltag in einem Mietshaus während der Herrschaft des NS-Regimes. Hier lebt ein Querschnitt der Bevölkerung des Jahres 1940 – unschuldige Mitläufer? Ein fanatischer Blockwart, ein pensionierter Richter mit Zivilcourage, der sich ins innere Exil zurückgezogen hat, ein Hitlerjunge und ein Denunziant, der die Wohnung jener Jüdin plündert, deren Mann deportiert wurde. In diesem Haus leben Elise und Otto Hampel, die mit Postkarten einen Kampf gegen die Barbarei der Nazis führen – und letztlich dafür mit dem Leben bezahlen werden.

29.06.2018 in Bezirk

Milieuschutz im Wedding und Gesundbrunnen ausgeweitet

 
SPD Erfolg beim Milieuschutz

Das Bezirksamt hat die Wohngebiete "Reinickendorfer Straße", "Kattegatstraße", "Soldiner Straße" und "Humboldthain Nord-West" unter Milieuschutz gestellt. Damit werden viele Menschen in unseren Kiezen vor dem Ausverkauf gerettet. Aktuell: in der Koloniestraße 10.

- Begrenzung der Miete, Ende von Luxussanierungen und Verbot der Umwandlung in Eigentumswohnungen -

Künftig kann der Bezirk eingreifen, wenn in diesen Gebieten Häuser verkauft werden sollen: Werden diese Vorgaben nicht akzeptiert, hat der Bezirk das Recht, das Grundstück selbst zu kaufen. Wir unterstützen unseren Bezirksstadtrat Ephraim Gothe, der an der Entscheidung maßgeblich beteiligt war und in den nächsten Monaten weitere Gebiete ausweisen will. So sichern wir bezahlbaren Wohnraum. 

16.06.2018 in Bezirk

Schutz der Mieter*innen in 63 Wohnungen: SPD-Stadtrat Gothe übt erneut das Vorkaufsrecht aus

 

63 Wohnungen stehen derzeit im Wedding vor dem Verkauf. Auf Vorlage unseres Stadtrates, Ephraim Gothe, hat der Bezirk Mitte beschlossen, hier das bezirkliche Vorkaufsrecht auszuüben. Denn: Wir wollen die Mieter*innen vor der ausufernden Immobilienspekulation wirksam schützen.

Info: Die Entscheidung betrifft die Grundstücke in der Kameruner Str. 12/Togosstr. 72-73 sowie Müllerstr. 166a-167. Zum Beschlusstext gelangen Sie hier.

29.05.2018 in Bezirk

Haus der Statistik: Erfolg für die SPD

 
Haus der Statistik am Alexanderplatz

Am Alexanderplatz wird Großstadt gebaut. Die Hochhausbebauung, viele Jahre in den Schubladen der Planer verschwunden, wird konkret. Der Senat arbeitet intensiv mit den Grundstückseigentümern an der Realisierung, Wettbewerbe werden vorbereitet. Die U-Bahnlinie 5 wird Richtung Rotes Rathaus und Hauptbahnhof verlängert, der Alex wird damit für noch mehr Menschen täglicher Umsteigeort. Mit dem Haus der Statistik kommt nun ein Baustein der ganz besonderen Art dazu!

12.01.2018 in Bezirk

Alle müssen bleiben können: Milieuschutz ernst nehmen, Vorkaufsrecht umgehend anwenden

 

Die Kreisvorstand der SPD Berlin-Mitte am am 19. Dezember eine Resolution zum bezirklichen Vorkaufsrecht beschlossen:

Die Mieter*innen Berlins sind unter Druck. Wir verzeichnen seit Jahren steigende Mieten bei Wiedervermietung oder als  Folge umgelegter Kosten nach Modernisierungen. Da die erhöhten Mieten in den Mietspiegel einfließen, hat sich das Problem mit Erscheinen des Berliner Mietspiegels 2017 noch verschärft. Immer mehr Menschen in Mitte haben Angst, ihre Wohnung bald nicht mehr bezahlen zu können, viele sind gezwungen umzuziehen. Verdrängung findet für jeden offensichtlich statt.

Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Eine Mietwohnung sollte nicht dazu dienen Spekulationserwartungen zu erfüllen, sondern ein Ort des Schutzes sein. Aktuell leben die Mieter*innen Berlins jedoch in ständiger Unsicherheit. Menschen mit mittlerem oder geringem Einkommen können die steigenden Kosten oft nicht bestreiten und werden aus ihren vertrauten Kiezen und gewachsenen Strukturen verdrängt. Die sozialräumliche Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich setzt sich fort. Das können wir als Sozialdemokrat*innen nicht länger hinnehmen.

Die SPD Mitte bekennt sich zu den im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgeschriebenen Zielen: Mieter*innen sollen vor Immobilienspekulation, Luxussanierung und Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen geschützt werden.

In diesem Zusammenhang orientiert sich die SPD Mitte an den Richtlinien der Regierungspolitik auf Landesebene und fordert den Bezirk Mitte auf, bei allen Hausverkäufen im Geltungsbereich von Milieuschutzgebieten das Verfahren zum Vorkaufsrecht konsequent anzuwenden. Wo ein Ankauf zugunsten Dritter nicht möglich ist, sollen möglichst weitreichende Abwendungsvereinbarungen getroffen werden. Zu diesem Zweck wird die Bezirksregierung aufgefordert, umgehend entsprechende Verfahren zu erarbeiten und ausreichend Personal einzusetzen, um innerhalb der Zweimonatsfrist eine wirksame Ausübungspraxis zu ermöglichen.

Mit Prüfung der Voraussetzungen über einen möglichen Ankauf des Eckhauses Amsterdamer Straße 14/Malplaquetstraße 25 ist ein Anfang gemacht, allerdings muss das Vorkaufsrecht endlich als bezirkliche Praxis ausgebaut, etabliert und gestärkt werden. Der Ausverkauf unserer Kieze in Mitte - wie er sich aktuell beispielsweise im Spengelkiez vollzieht - muss sofort gestoppt werden!